Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Herrn Helmuth Schlegel
Reichbrunstr. 2
91301 Forchheim,
Ebay-Shop: Schlegel-Tiernahrung
Tel.: 0172-9441499
e-mail: info@schlegel-tiernahrung
§ 1 Geltungsbereich
(1)
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge über Warenlieferungen, die zwischen dem Verkäufer Herrn Schlegel und dem Käufer (im nachfolgenden „Käufer“ genannt) auf der Handelsplattform ebay zustande kommen, soweit nicht etwas anderes vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
(2)
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden grundsätzlich zurückgewiesen. Sie gelten nur dann als wirksam einbezogen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages, Vertragssprache
(1)
Die Waren werden vom Verkäufer entweder über dessen ebay-shop als Shopartikel oder als Auktionsartikel angeboten. Auktionen finden sowohl im ebay-shop als auch über die allgemeine ebay-website statt.
(2)
Die im ebay-shop oder auf der allgemeinen ebay-website aufgeführten Warenange-bote stellen verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages dar.
Für den Käufer besteht die Möglichkeit, die im ebay-shop eingestellten Waren des Verkäufers sofort zu kaufen oder diese im Rahmen von Auktionen zu ersteigern.
Im Falle des Sofort-Kaufs kommt zwischen Käufer und Verkäufer ein wirksamer Ver-trag zum angegebenen Festpreis zustande, sobald der Käufer die Sofort-Kauf-Option ausübt.
Bei Auktionen kommt ein wirksamer Vertrag mit Abgabe des Höchstgebotes zustande. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich dabei nach dem Höchstgebot.
Sofern vom Verkäufer bei einem Auktionsangebot zusätzlich die Möglichkeit des Sofort-Kaufs angeboten wird, kommt unabhängig vom Ablauf der Auktionszeit ein wirksamer Vertrag zum Festpreis zustande, wenn der Käufer die Sofort-Kauf-Option ausübt.
Im Rahmen der Bestätigungsnachfrage von ebay kann der Käufer seine Eingaben vor Absenden einer verbindlichen Willenserklärung überprüfen und etwaige Eingabefelder korrigieren.
Nach Abschluss des Kaufvertrages erhält der Käufer eine automatisierte Bestätigungsmail mit Angaben zur Bestellabwicklung von ebay.
(3)
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1)
Alle Preisangaben verstehen sich in EURO, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2)
Die Kosten für Verpackung und Versand sind nicht in den Preisangaben enthalten. Sie werden gesondert berechnet. Der Käufer kann die Höhe der anfallenden Versand- und Verpackungskosten der jeweiligen Artikelbeschreibung entnehmen.
(3)
Für den Fall, dass der Käufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch macht wird vereinbart, dass der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 4 Zahlungsarten und Lieferung
(1)
Bei Käufen über die Internetplattform ebay kann der Käufer Zahlung per Vorkasse Überweisung oder PayPal leisten. Bei Abwicklung der Vorkasse überweist der Käufer den Bestellwert vorab an den Verkäufer.
(2)
Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des wirksamen Kaufvertrages sowie vollständiger Bezahlung des Kaufpreises, die Ware unverzüglich an den Käufer zu übersenden, sofern im Angebot keine anderen Lieferzeiten bestimmt sind. Sind andere Lieferzeiten bestimmt, richtet sich die Versendung nach dem im Angebot genannten Zeitraum.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Frist-ablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Schlegel Tiernahrung
Helmuth Schlegel
Reichbrunstr. 2
91301 Forchheim
e-mail: info@schlegel-tiernahrung
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zu-rückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, die wir mit unseren Dienstleister(DHL) bei Ihnen abholen lassen oder Ihnen einen Rückschein zukommen lassen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Gewährleistung
Bei einem Sachmangel der gelieferten Ware gelten grundsätzlich die gesetzlichen Bestimmungen. Dies bedeutet, dass bei Mängeln der gelieferten Ware, die ihren Wert oder die Tauglichkeit zum vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern, der Käufer innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist Nacherfüllung verlangen kann. Erfolgt die Nacherfüllung nicht innerhalb einer angemessenen Frist, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der gelieferten Ware gelten ebenfalls die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 7 Verzug und Eigentumsvorbehalt
(1)
Der Kaufpreis wird unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(2)
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
(3)
Sofern der Käufer kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gerät er in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen wurde.
§ 8 Datenschutz
Personenbezogene Daten des Käufers werden vom Verkäufer zum Zwecke der Vertragsausführung grundsätzlich gespeichert und genutzt. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten ausdrücklich zu.
Personenbezogene Daten des Käufers werden vom Verkäufer nicht an Dritte her-ausgegeben, es sei denn, dass dies zur Abwicklung des geschlossenen Vertrages erforderlich ist (z.B. DHL). In diesem Fall werden nur die Daten übermittelt, die zur Vertragsabwicklung zwingend erforderlich sind (z.B. Versandadresse gegenüber DHL).
Der Käufer kann die Einwilligung zur Speicherung der persönlichen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall verpflichtet sich der Verkäufer, die persönlichen Käuferdaten sofort zu löschen, es sei denn, der Vertrag wurde noch nicht vollständig abgewickelt. Der Käufer hat darüber hinaus das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung sowie Sperrung seiner gespeicherten Daten.
Eine Nutzung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt nicht.
§ 9 Rechtswahl & Gerichtsstand
(1)
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Käufer Verbraucher ist, sind von dieser Rechtswahl die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat ausgenommen.
(2)
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis und Erfüllungsort zwischen dem Käufer und dem Verkäufer ist Hemhofen, sofern es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 10 Salvatorische Klausel
Solle eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Stand: 03.01.2017
